Stand: 31.08.2026
1. Einleitung und Annahme der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Leistungen und Lieferungen zwischen der BrandingPeople GmbH, Gerhofstraße 1-3, 20354 Hamburg, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 151 44508084, Handelsregister: HRB 1892254, Website: dembaxgrix.pro (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).
Der Anbieter erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen Logo-Entwicklung, Corporate Design und Webauftritt für kleine Unternehmen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
Mit der Beauftragung, der Annahme eines Angebots, der Nutzung von Leistungen oder der Bestätigung dieser AGB erklärt der Kunde sein Einverständnis mit deren Geltung.
2. Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem Projektvertrag oder einer sonstigen Vereinbarung in Textform.
- Logo-Entwicklung: Konzeption, Gestaltung und Ausarbeitung von Logos und Markenkennzeichen.
- Corporate Design: Entwicklung von Gestaltungselementen für einen einheitlichen Markenauftritt, einschließlich Farbwelten, Typografie, Layout-Vorgaben und Anwendungsrichtlinien.
- Webauftritt für kleine Unternehmen: Gestaltung und Erstellung von webbasierten Auftritten, einschließlich Seitenstruktur, Design, technischen Grundfunktionen und, soweit vereinbart, Content-Integration.
Der Anbieter schuldet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine Umsatz-, Reichweiten- oder Conversion-Garantien. Kreative und gestalterische Leistungen erfolgen nach fachlichem Ermessen des Anbieters unter Berücksichtigung der Anforderungen des Kunden.
Teil- und Zusatzleistungen, Änderungswünsche, Erweiterungen oder Mehraufwände sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden; andernfalls können sie gesondert vergütet werden.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Freigaben, Zugänge und Inhalte rechtzeitig, vollständig und richtig zur Verfügung zu stellen.
- Der Kunde sichert zu, dass sämtliche von ihm bereitgestellten Inhalte, Marken, Fotos, Texte, Logos, Daten und sonstigen Materialien frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen.
- Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm gewünschten Inhalte verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Impressumspflichten und sonstige gesetzliche Vorgaben.
- Der Kunde hat Prüf-, Freigabe- und Mitwirkungspflichten einzuhalten und Entwürfe, Korrekturen oder Umsetzungen unverzüglich zu prüfen.
- Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund unzureichender Mitwirkung des Kunden, verlängern sich Fristen entsprechend; der Anbieter ist berechtigt, Mehraufwand gesondert zu berechnen.
Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Verwendung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte oder aus Verletzungen seiner Mitwirkungspflichten entstehen, soweit der Kunde dies zu vertreten hat.
4. Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Rechnung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro.
- Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
- Bei Werk- oder Projektleistungen kann der Anbieter angemessene Abschlagszahlungen verlangen, insbesondere bei Projektbeginn, bei Erreichen definierter Meilensteine oder vor Übergabe finaler Dateien.
- Der Anbieter ist berechtigt, mit der Leistungserbringung bis zum Eingang vereinbarter Anzahlungen oder Abschlagszahlungen zurückzuhalten.
- Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Der Anbieter ist berechtigt, Verzugszinsen, Mahnkosten und notwendige Rechtsverfolgungskosten geltend zu machen.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.
Der Anbieter kann bei erheblichen nachträglichen Leistungsänderungen, Zusatzwünschen oder Verzögerungen eine angemessene Anpassung der Vergütung verlangen.
5. Kündigung und Rückerstattungsrichtlinie
Sofern es sich um ein Dauerschuldverhältnis handelt, kann dieses von beiden Parteien unter Einhaltung der im Vertrag vereinbarten Fristen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bei projektbezogenen Werkleistungen ist eine ordentliche Kündigung nach Beginn der Arbeiten nur möglich, soweit gesetzlich zulässig. In diesem Fall hat der Kunde die bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachten Leistungen sowie entstandene Aufwendungen und reservierte Kapazitäten zu vergüten.
Bereits erbrachte Leistungen, individualisierte Entwürfe, Konzeptionsleistungen, Abstimmungen und vorbereitende Arbeiten sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes vorsehen.
Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht insbesondere nicht, wenn:
- der Kunde Entwürfe oder Leistungen freigegeben hat,
- eine Nichtumsetzung auf fehlende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen ist,
- der Rücktritt oder die Kündigung durch den Kunden ohne Pflichtverletzung des Anbieters erfolgt,
- individuell angefertigte Leistungen bereits begonnen oder teilweise erbracht wurden.
Gesetzliche Widerrufsrechte, insbesondere für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen, bleiben unberührt, soweit sie anwendbar sind. Über ein bestehendes Widerrufsrecht wird der Kunde gesondert belehrt.
6. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Der Anbieter haftet nicht für:
- indirekte Schäden, mittelbare Schäden und Folgeschäden, soweit gesetzlich zulässig,
- entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Betriebsunterbrechungen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht,
- Rechtsverstöße, die auf vom Kunden gelieferten Inhalten, Anweisungen oder Freigaben beruhen,
- Fehler, die durch unsachgemäße Nutzung, Änderung oder Weiterverarbeitung der Leistungen durch den Kunden oder Dritte entstehen.
Eine Haftung für die rechtliche Zulässigkeit von Marken-, Design- oder Webinhalten wird nur übernommen, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Der Kunde bleibt für eine rechtliche Prüfung seiner Inhalte und deren Verwendung verantwortlich.
7. Geistige Eigentums- und Nutzungsrechte
Alle Rechte an Entwürfen, Konzepten, Layouts, Quelltexten, Grafiken, Illustrationen, Markenentwicklungen und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Vergütungsansprüche beim Anbieter, soweit nicht gesetzlich etwas anderes gilt.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die im Vertrag vereinbarten einfachen oder ausschließlichen Nutzungsrechte an den final übergebenen Arbeitsergebnissen für den vertraglich vereinbarten Zweck und Umfang. Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung, Unterlizenzierung oder Übertragung bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung.
Offene Dateien, Rohdaten, Arbeitsdateien, nicht finalisierte Entwürfe und Konzeptionsmaterialien sind nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen zu Referenz- und Eigenwerbezwecken zu zeigen, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht und keine berechtigten Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen.
Der Kunde versichert, dass von ihm zur Verfügung gestellte Materialien keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer vom Kunden veranlassten Nutzung entstehen.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Ansprechpartner ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den Betroffenenrechten, zur Speicherdauer und zu eingesetzten Diensten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters auf der Website des Anbieters.
Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird vor Beginn der Verarbeitung eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung nach Art. 28 DSGVO geschlossen, sofern dies erforderlich ist.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, im Zusammenhang mit seinen Inhalten, Websites, Formularen, Tracking-Tools, Newslettern und sonstigen digitalen Angeboten die datenschutzrechtlichen Anforderungen einzuhalten.
9. Höhere Gewalt
Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Pandemien, Streiks, behördliche Anordnungen, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Cyberangriffe, unverschuldete Liefer- und Beschaffungsengpässe sowie sonstige unvorhersehbare, von den Parteien nicht zu vertretende Ereignisse.
Für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung sind die betroffenen Leistungspflichten ausgesetzt. Beide Parteien werden sich nach besten Kräften bemühen, die Auswirkungen zu minimieren und die Leistung nach Wegfall des Hindernisses fortzusetzen.
10. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Anforderungen oder des Leistungsangebots.
Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als angenommen, sofern der Anbieter den Kunden auf diese Folge ausdrücklich hingewiesen hat. Bei wesentlichen Änderungen, die Hauptleistungspflichten oder das Vertragsgefüge betreffen, ist eine ausdrückliche Zustimmung des Kunden erforderlich, soweit gesetzlich erforderlich.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt, sofern sie anwendbar sind.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters in Hamburg.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
12. Kontaktinformationen
BrandingPeople GmbH
Gerhofstraße 1-3
20354 Hamburg
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 151 44508084
Website: dembaxgrix.pro
Handelsregister: HRB 1892254
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchsetzbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Dies gilt entsprechend für etwaige Regelungslücken.
Hinweis: Diese AGB stellen ein allgemeines Vertragsmuster dar und ersetzen keine individuelle rechtliche Prüfung. Für die konkrete Nutzung, insbesondere im B2C- oder B2B-Verhältnis sowie bei digitalen Leistungen, können ergänzende rechtliche Texte erforderlich sein.